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Inszenierte Strafverfahren (Methoden der Korruption)

Der hohe Korruptionsgrad in ausländischen Justizsystemen hat erheblichen Einfluss auf den deutschsprachigen Raum. Inszenierte Strafverfahren können für unschuldige Personen besonders gefährlich sein. Warum das so ist, erfahren Sie in diesem Beitrag und dem untenstehenden Video.

In einigen Ländern sind die Gerichte und Staatsanwaltschaften korrupt. Daher können Straftäter ihre Bestrafung durch Bestechungsgelder abwehren, sich somit quasi freikaufen. Das Ganze funktioniert jedoch auch umgekehrt. So bestechen beispielsweise Personen, die einen konkurrierenden Geschäftspartner haben, einen Staatsanwalt, um diesem Konkurrenten ein Strafverfahren aufzuhalsen. Dies führt bei diesem Geschäftspartner zu grossen Problemen, da er oder sie sich nur schwierige verteidigen kann und auch Vermögenswerte, die eigentlich legal sind, aufgrund des Strafverfahrens gesperrt werden. Diese Gefahr besteht in Ländern mit einem korrupten Justizsystem. Aus westeuropäischer Sicht ist es wichtig, dass man sich bei der Zusammenarbeit mit ausländischen Staatsanwaltschaften und generell korrupten Justizsystemen bewusst ist, dass in diesen Ländern Strafverfahren gegen Bestechungsgelder in die Wege geleitet werden können. Solange Richter und Staatsanwälte bestochen werden können, besteht dieses Problem.

Das Ganze läuft beispielsweise so ab, dass jemand einen Sachverhalt gegen Person X konstruiert, zu einem Staatsanwalt geht und diesem 20'000 Dollar anbietet, damit dieser eine Strafverfahren gegen X eröffnet und eine Hausdurchsuchung bei X durchführt. Danach geht die Person zusätzlich zu mehreren Journalisten, gibt ihnen je 2000 Dollar und informiert sie über die Hausdurchsuchung, die am nächsten Tag stattfinden soll. Die Journalisten werden beauftragt, Bilder von der Hausdurchsuchung und der involvierten Person X zu machen und einen Bericht darüber zu verfassen. Wenn Finanzdienstleister im Ausland, die die Vermögenswerte der Person X aufbewahren, diese Fotos und Berichte sehen, gehen sie von einer strafrechtlichen Ermittlung aus, was bei ihnen einen Verdacht auf Geldwäscherei auslöst. Da die Finanzdienstleister nun den Verdacht haben, dass die Vermögenswerte dieser Person X aus einer Straftat stammen könnten, obwohl sie möglicherweise legal sind, sperren sie diese Vermögenswerte. Für die betroffene Person ist es nun schwierig zu belegen, dass die Vermögenswerte eigentlich einen legalen Ursprung haben.

Demzufolge ist es wichtig, dass Gerichten und Behörden aus Staaten, in denen Korruption weit verbreitet ist, nicht blindlings vertraut wird.

Unsere Anwältinnen und Anwälte in Zürich, St. Gallen oder Frauenfeld beraten oder informieren Sie gerne bei Fragen oder Anliegen zu Themen wie diesem.

Weitere passende Informationen zu diesem Thema finden Sie in unseren Beiträgen «Corruption in eastern European judicial systems and its effects on proceeding in other countries» und «International Implications of Corruption in Eastern European Prosecution Offices: A Field Report».

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Der vorliegende Beitrag dient ausschliesslich Aufklärungs- und Präventionszwecken. Die Ausführungen basieren auf empirischen Untersuchungen, welche im Buch „Methoden der Geldwäscherei“ zusammengefasst wurden. Wir weisen darauf hin, dass Geldwäscherei strafbar ist.