Sanctions against Russia: implications, prospects and circumvention

In diesem Artikel erörtern die Autoren Dr. iur. Dr. rer. pol. LLM. Fabian Teichmann und Marie-Christin Falker die westlichen und russischen Sanktionen. Zudem werden die Auswirkungen auf die beiden Parteien und wie die bilateralen Sanktionen zwischen der EU und Russland Handelsströme und Volkswirtschaften beeinflussen, analysiert. Zudem sprechen die Autoren mehrere Umgehungsmöglichkeiten für Importverbote wie auch für Sanktionen gegen Einzelpersonen an und geben Empfehlungen für europäische Produzenten im Umgang mit Russland ab. Ausserdem zeigt der Artikel auf, warum die aktuellen Sanktionen eher wirkungslos sind und präsentiert Verbesserungsvorschläge. Abschliessend erörtern die Autoren die Zukunftsaussichten.

Die Sanktionen gegen Russland wurden im Jahr 2014 eingeführt. Es ist fraglich, welchen Einfluss die westlichen Sanktionen auf den Handel mit Russland tatsächlich hatten, da die Abwertung des Rubels die Nachfrage nach ausländischen Importen bereits im Vorfeld verringert hat und der deutliche Rückgang des Ölpreises die russische Wirtschaft bereits geschädigt hatte. Die Quantifizierung der durch die Sanktionen verursachten wirtschaftlichen Kosten ist daher schwierig. Unternehmen suchen, um die Verschlechterung eines Markes auszugleichen, nach Alternativen in anderen ausländischen Märkten. Zudem ist auch zu beachten, dass sich Unternehmen nicht unbedingt an Sanktionen halten. Bilaterale Sanktionen haben die Geschäftsbeziehung zwischen der EU und Russland erheblich geschädigt und dazu geführt, dass auch der Export von Gütern, die nicht Gegenstand einer Sanktion waren, zurückgegangen ist. Die bedeutende Handelsbeziehung zwischen Russland und der EU hat gelitten. Vor allem die russischen Exporte in die baltischen Länder wie Polen und die Tschechische Republik sind stärker zurückgegangen als die Exporte in die gesamte EU. Auch die rückläufigen EU-Investitionen in Russland und die geringere Gesamtinvestition im russischen Energiesektor könnte langfristige Auswirkungen auf die Energieproduktion haben. Der Export von Energie stellt eine wesentliche Einnahmequelle für die russische Regierung dar.

Trotz den Sanktionen wurden EU-Exporte über bestimmte Transitländer wie Serbien, Mazedonien und Belarus, nach Russland exportiert. Um diese Nichteinhaltung zu unterbinden, haben die russischen Behörden vor allem auf Agrar- und Lebensmittelimporte aus diesen Ländern geachtet, um sie gleich an der russischen Grenze zu blockieren. Eine andere Möglichkeit nutzten die Länder, die nicht an den Sanktionen beteiligt waren, indem sie Produkte, die für den heimischen Markt bestimmt sind, nach Russland exportierten und diese wiederum mit EU-Produkten ersetzten.

Abschliessend hält der Beitrag fest, dass es unwahrscheinlich ist, dass Russland die Forderungen des Westens akzeptieren wird, welche als Bedingungen für die Aufhebung der, seit 2014, verhängten Sanktionen festgelegt wurden. Somit werden die Sanktionen bestehen bleiben und dazu führen, dass Russland, die USA und Europa sich weiter voneinander entfernen. Jedoch scheinen auch die Gegenmassnahmen von Russland für Europa und die USA zunehmende Auswirkungen zu haben. Die einzige Lösung wäre ein Kompromiss zwischen Russland und dem Westen.