Korruption und die Umgehung von Finanzsanktionen durch die Rohstoffindustrie in Dubai

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Korruption und der Umgehung von Finanzsanktionen durch die Rohstoffindustrie in Dubai. Unsere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Zürich, Frauenfeld und Liechtenstein sind täglich strafrechtlichen Themen wie diesem konfrontiert. Geschrieben wurde der Artikel von Dr. Dr. Fabian Teichmann, LL.M., Rechtsanwalt in St. Gallen, Marie-Christin Falker, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Teichmann International (Schweiz) AG, sowie von Prof. Bruno S. Sergi.

Obwohl die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die 1971 gegründet wurden, eine relativ junge Nation sind, haben ihre umfangreichen Ölvorkommen bereits dazu geführt, dass sie als glitzernder, finanzieller Hotspot bekannt geworden sind. Insbesondere Dubai hat sich zu einem schnell wachsenden Knotenpunkt für Tourismus, Handel und Bauwesen entwickelt, der für sein Gold, seine Diamanten, seine Wolkenkratzer und seinen Reichtum bekannt ist. Die mineralgewinnenden Industrien des Landes haben erheblich zum Wohlstand der VAE beigetragen. Ausländer können nicht zu 100 % Eigentümer von in den VAE ansässigen Unternehmen sein, weshalb ausländische Investoren ihre Unternehmen in der Regel in einer der 45 Freihandelszonen der VAE, die Offshore-Finanzzentren beherbergen, gründen.

In der mineralgewinnenden Industrie kann Korruption verschiedene Formen annehmen. Beispiele für Korruption sind Bestechungsgelder von ausländischen Akteuren als Gegenleistung für eine Vorzugsbehandlung, verdeckte Geschäfte mit Privatunternehmen, die organisch mit einer politischen Führung verbunden sind und illegale Überweisungen aus dem nationalen Stabilisierungsfonds, der dazu beiträgt, Staatseinnahmen angesichts der Schwankungen der Rohstoffpreise auf einem konstanten Niveau zu halten. Der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zufolge stellt die Korruption in der Rohstoffwertschöpfungskette ein massives Entwicklungshemmnis dar. Ein OECD-Bericht von 2016 über Korruption stellt fest, dass einer von fünf Fällen grenzüberschreitender Bestechung im Rohstoffsektor auftritt.

Sanktionen können gegen Branchen, Staaten oder Einzelpersonen vorgenommen werden. Sie stellen eine völkerrechtliche oder wirtschaftliche Massnahme dar, die entweder thematisch oder geografisch sein kann. Bei Wirtschaftssanktionen besteht eine weitere Möglichkeit der Kategorisierung darin, welche Art von Handel sie einschränken. Beispielsweise beschränken Exportsanktionen Waren, die das sanktionierte Land verlassen, während Importsanktionen auf Produktionen abzielen, die in das sanktionierte Land gelangen. Bei Fragen oder allgemeinen Anliegen zu diesem Thema können Sie sich gerne an unsere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Frauenfeld, St. Gallen und Zürich wenden.

Zum Autor: Fabian Teichmann ist Rechtsanwalt in der Schweiz. Er ist ausserdem als Notar in St. Gallen sowie als niedergelassener Europäischer Rechtsanwalt in Liechtenstein tätig. Des Weiteren ist er Lehrbeauftragter an verschiedenen Universitäten im In- und Ausland.

Mehr zu diesem Thema finden Sie in Teichmann, F., Falker, M.C. & Sergi, B.S. (2020). Corruption and the circumvention of financial sanctions via the extractive industries in Dubai. The Extractive Industries and Society, 7(3), 1022–1028.