Extraktive Industrien, Korruption und mögliche Lösungen. Der Fall der Ukraine

Der vorliegende Beitrag behandelt das Thema extraktive Industrien, Korruption und mögliche Lösungen im Hinblick auf die Situation in der Ukraine. Geschrieben wurde die Studie von Dr. Dr. Fabian Teichmann, Rechtsanwalt in St. Gallen, von Marie-Christin Falker, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Teichmann International (Schweiz) AG sowie von Prof. Bruno S. Sergi.

Im Folgenden wird auf der Grundlage einer qualitativen Studie eine Übersicht über die Korruption mit Schwerpunkt auf der Rohstoffindustrie am Beispiel der Ukraine aufgezeigt. In der jüngsten Vergangenheit hat die Ukraine häufig Schlagzeilen wegen angeblicher Korruption gemacht. Dem früheren Ministerpräsidenten, Pavlo Lazarenko, wurden Geldwäsche, Betrug und Erpressung vorgeworfen und wurde 2006 in den Vereinigten Staaten inhaftiert, da er während seiner Amtszeit zwischen 114 und 200 Millionen US-Dollar veruntreut haben soll. Berichten wie der Washington Post zufolge ist der Einsatz von Bestechung zur Bereicherung der höherrangigen Beamten eine Konstante in der ukrainischen Politik.

Es wurde eine qualitative Studie mit zehn internationalen Compliance-Experten, die über ein breites Fachwissen verfügen, durchgeführt, um wirksame Lösungen für die Korruptionsbekämpfung, insbesondere in der ukrainischen Rohstoffindustrie, zu finden. Die Experten konnten somit aufgrund ihres umfassenden Fachwissens fundierte Informationen liefern.

Korruption wird definiert als der Missbrauch öffentlicher Ämter zur Erlangung privater Vorteile und wirkt sich negativ auf die Gerechtigkeit, Effizienz und Legitimation staatlicher Aktivitäten in einem Land aus. Ausserdem fördert Korruption die ineffiziente Nutzung von Ressourcen, die ungerechte Umverteilung von Einkommen und sezessionistische Reaktionen, während gleichzeitig Ressourcen von öffentlichen Geldern abgezogen werden.

Jaroszewicz und Zochowski sind der Meinung, dass aus Sicht der Öffentlichkeit Korruption das grösste Problem der heutigen Ukraine ist, abgesehen von dem bewaffneten Konflikt im Osten des Landes. Hauptschwächen der Ukraine seien das Fehlen effizienter Mechanismen für die Umsetzung der verabschiedeten Gesetze, eine mangelnde Sicherstellung, dass korrupte Personen vor Gericht gestellt werden, und die mangelnde Bereitschaft des Justizsystems, Korruptionsfälle aktiv zu bearbeiten. Sie haben festgestellt, dass Korruption in der Ukraine institutionalisiert ist und damit ein System informeller Beziehungen zwischen Bürgern und Behörden geschaffen wurde.

In der mineralgewinnenden Industrie können allerdings die erzielten Gewinne durch Korruption enorm sein. Dies gilt insbesondere für den Bergbau, der sich negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken kann, wenn die Renten in diesem Sektor für Kriege, Korruption und Aktivitäten verwendet werden, die nichts mit der Sache zu tun haben. Bei allfälligen Fragen zu Themenbereichen in Zusammenhang mit Themen wie diesen können Sie sich gerne an unsere Anwältinnen und Anwälte für Strafrecht in Zürich, Frauenfeld und St. Gallen wenden.

Zum Autor: Fabian Teichmann ist Rechtsanwalt und Notar in St. Gallen. Zudem ist er als niedergelassener Europäischer Rechtsanwalt in Liechtenstein sowie als Lehrbeauftragter an verschiedenen Universitäten im In- und Ausland tätig.

Mehr zu diesem Thema finden Sie in Teichmann, F., Falker, M.C., & Sergi, B.S. (2020). Extractive industries, corruption and potential solutions. The case of Ukraine. Resources Policy, 69, https://doi.org/10.1016/j.resourpol.2020.101844.