Unsere Rechtsanwälte in Zürich, St. Gallen und Frauenfeld beschäftigen sich alltäglich mit wirtschaftsrechtlichen sowie finanziellen Aspekten. In diesem Beitrag handelt es sich um die innovativen Ansätze zur Blockchain-Regulierung mit dessen Lücken. Dieser Beitrag wurde im Swiss and Chinese Law Review Journal veröffentlicht und von Dr. Dr. Fabian Teichmann, Rechtsanwalt in St. Gallen, sowie von Marie-Christin Falker, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Teichmann International, geschrieben.
Die Entwicklung der Technologie treibt virtuelle Währungen an. Schon seit rund 12 Jahren gibt es Blockchain und einige Unternehmen beginnen den Mehrwert sowie Anwendungsbereiche der Technologie gerade erst zu verstehen. Die Entwicklung der Technologie ermöglicht auch die dezentrale Speicherung von Daten, was zu mehr Effizienz und Transparenz führt. Wie jede innovative technologische Entwicklung ist sie auch in einem gewissen Grad der Ungewissheit unterlegen. Die Ungewissheit ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für die Nutzung von Blockchain-Anwendungen vorhanden.
Unter Blockchain kann ein dezentrales öffentliches Handbuch verstanden werden, auch sogenannt Dristributed Ledger, das Transaktionen zwischen zwei Peers aufzeichnet. Diese Transaktionen können zwischen Privatpersonen oder Unternehmen stattfinden. Wie der Name schon sagt, ist Blockchain eine Art Kette von Blöcken, die Informationen über diese Peer-to-Peer-Transaktionen speichern. Diese Informationen können von jedem abgerufen werden. Darin sind Details aller Transaktionen enthalten wie zum Beispiel Benutzernamen der Peers, der Zeit und des überwiesenen Betrags. Bei Kryptowährungen ist es allerdings nicht möglich, Benutzernamen mit Peers zu verbinden, da die Technologie Anonymität gewährleistet. Es muss jedoch angemerkt werden, dass sich diese Technologien ständig weiterentwickeln und sich aus dem ursprünglichen Design mehrere verschiedene Arten von Blockchain entwickelt haben.
Momentan gibt es keine umfassenden EU-Rechtlinien, die alle potenziellen Anwendungen von Blockchain regulieren. Es gibt jedoch eine begrenzte Anzahl von Blockchain-Anwendungen, die reguliert sind, welche in der fünften Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche (AMLD5) geregelt sind. Unter anderem gibt es auch weitere Regulierungen wie die Financial Action Task Force (FATF), welches ein zwischenstaatliches Regulierungsgremium ist. Dieses legt Standards für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung fest.
International waren beliebte Hotspots für Finanztechnologie (FinTech) und Blockchain in den letzten Jahren China, die Schweiz und Liechtenstein. Zahlreiche Start-ups sind seither in diesem Sektor hervorgegangen. Wenn chinesische Investoren auf der Suche nach Blockchain-Möglichkeiten sind, könnten sie sowohl an der Schweiz als auch an Liechtenstein interessiert sein, da beide die Technologie willkommen heissen und eine einfache Firmengründung ermöglichen. Gerne stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte in Frauenfeld, Zürich sowie St. Gallen beratend zur Verfügung.
Zum Autor: Fabian Teichmann ist Rechtsanwalt in der gesamten Schweiz. Zudem ist er Notar in St. Gallen und niedergelassener Europäischer Rechtsanwalt in Liechtenstein.
Mehr zu diesem Thema finden Sie in Teichmann, F., & Falker, M.C. (2021). Innovative approaches to blockchain regulation — The Liechtenstein TVTG. Swiss and Chinese Law Review Journal, 2, 15–18.