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Erfolgshonorierte Prozessfinanzierung

Prozessieren in der Schweiz ist teuer. Nicht jede rechtssuchende Person kann oder will das damit verbundene Kostenrisiko tragen. Insbesondere «normalbegüterten» Personen und KMU, welchen die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 119 ZPO nicht offen steht, kann der Rechtsweg durch hohe Prozesskosten faktisch versperrt werden. Das Instrument der Prozessfinanzierung setzt bei dieser Kostenproblematik an.

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Definition

Weder das IPRG noch die ZPO äussern sich explizit zur Prozessfinanzierung. Ebenfalls konnte sich bisher keine einheitliche Definition in der Lehre bilden. Ganz allgemein wird unter der gewerblichen Prozessfinanzierung ein Geschäftsmodell verstanden, in welchem eine nicht am Verfahren beteiligte Drittpartei gegen eine wirtschaftliche Beteiligung an einem allfälligen Prozessgewinn die Finanzierung der Verfahrenskosten einer der Verfahrensparteien übernimmt.

Funktionsweise

Ein Prozessfinanzierer stellt typischerweise der klagenden Partei die für die Prozessführung notwendigen finanziellen Mitteln zur Verfügung. Im Erfolgsfall erhält dieser im Gegenzug neben der Rückzahlung des eingesetzten Kapitals eine Beteiligung am erstrittenen Prozesserlös. Unterliegt die anspruchsberechtigte Person im Prozess, so trägt der Prozessfinanzierer die Prozesskosten endgültig. Die von ihm investierten Mittel gehen dabei verloren. Somit verschiebt sich das Kostenrisiko vollständig auf den Prozessfinanzierer.

Voraussetzungen

Die Finanzierung eines Prozesses ist für die finanzierende Partei immer eine ökonomische Überlegung. Ein Prozessfinanzierer deckt seine Kosten sowie die Gewinnmarge aus dem im Verfahren erzielten Erlös. Finanziert wird eine Rechtsstreitigkeit also nur, wenn gewisse Mindestwerte erfüllt sind. Dieser sogenannte geldwerte Anspruch setzt einen Mindeststreitwert und gute Erfolgsaussichten voraus. Wo genau der geldwerte Anspruch angesetzt wird, kann sich von einem Prozessfinanzierungsunternehmen zum anderen unterscheiden.

Prozessfinanzierungsvertrag

Die Prozessfinanzierung wird durch einen entsprechenden Vertrag zwischen der finanzierenden und finanzierten Partei begründet. Dabei ist die Rechtsnatur des Vertrages in der Lehre umstritten. Zu den wichtigsten Regelungsinhalten gehört die Kostentragung, die Vergütung, die Sicherung des Anspruchs, Informations- und Mitspracherechte sowie allfällige Beendigungsmöglichkeiten.

Erwägen Sie eine Prozessfinanzierung? Unsere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte für Prozessführung und Insolvenz in Zürich, St.Gallen und Frauenfeld geben Ihnen gerne Auskunft.